Abgabenverordnung & Importliste

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    Department of Commerce

    Bekanntmachung




    Liebe Bürgerinnen und Bürger,


    das Department of Commerce gibt hiermit seine Abgabenverordnung bekannt. Diese regelt den Anspruch auf Erhebung von Abgaben durch das Department of Commerce und tritt unverzüglich in Kraft. Die hier enthaltenen Regelungen galten bereits vor Bekanntmachung der Abgabenverordnung; es soll jedoch durch die Veröffentlichung für alle Bürgerinnen und Bürger einseh- und nachvollziehbarer gemacht werden, welche Rechte und Pflichten gegenüber dem Department of Commerce bestehen.


    Abgabenverordnung



    § 1 Bemessung der Gebühren

    (1) Für die Inanspruchnahme besonderer Anlagen und Einrichtungen oder für besondere

    Tätigkeiten erhebt das Department of Commerce, soweit nicht gesonderte gesetzliche Bestimmungen bestehen, Gebühren nach dem Gebührentarif.

    (2) Das Department of Commerce kann von demjenigen, der eine besondere öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit (Amtshandlung) des Departments in Anspruch nimmt - unabhängig davon, ob dafür eine Gebühr im Gebührentarif vorgesehen ist - eine Aufwandsentschädigung verlangen.

    (3) Gebühren sind als feste Sätze oder Rahmensätze prozentual zu bestimmen.



    § 2 Kostenschuldner

    (1) Kostenschuldner ist unter anderem der Gebührenschuldner. Gebührenschuldner ist, wer insbesondere Anlagen und Einrichtungen des Department of Commerce benutzt oder gebührenpflichtige Leistungen beantragt hat.

    (2) Als Gebührenschuldner haftet insbesondere der im Handelsregister eingetragene Inhaber eines Unternehmens.



    § 3 Entstehung des Anspruchs

    (1) Der Anspruch auf Gebühren entsteht bei antragsgebundenen Tätigkeiten mit Eingang

    des Antrags, sonst mit der Benutzung der Anlage oder Einrichtung oder der Durchführung der Tätigkeit.

    (2) Gebühren und Auslagen sind innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist von - wenn nicht weiter angegeben - 7 Tagen zu entrichten.



    § 4 Mahnung und Beitreibung

    (1) Forderungen, die nicht innerhalb der festgesetzten Frist entrichtet worden sind, sind mit einer neuen Zahlungsfrist anzumahnen.

    (2) Die Berechnung der Mahngebühren ist dem Gebührentarif zu entnehmen.

    (3) Summieren sich die Zahlungsausfälle hinsichtlich der Gebühren, wird nach Ablauf der gesetzten Frist, sofern eine Fristsetzung notwendig ist, die Schließung des Unternehmens vorgenommen.



    Erlaubter Import


    Tankstelle

    -

    Hangar

    Motor Luftfahrzeuge

    24/7

    -

    Restaurant

    -

    Fahrzeugfabrik

    Motor Landfahrzeuge, Gangschaltung, Achse, Turbo

    Fertigungsfabrik

    Übersetzung

    Gießerei

    -

    Labor

    Chip

    Werkstatt

    -

    Kleiderladen

    -

    Sägewerk

    -

    Autohaus

    Motor Landfahrzeuge, Gangschaltung, Achse

    Raffinerie

    -

    Verarbeitungsfabrik

    -

    Metzgerei

    -

    Weberei

    -

    Ammunation

    Schießpulver, Gussform

    Mühle

    -

    Schneiderei

    -

    Bar / Club

    -

    Waffenfabrik

    Schießpulver, Gussform

    Juwelier

    -

    Angebundenes Büro

    Alle Güter, auf die das angebundene Unternehmen bieten darf

    Angebundenes Lager

    Alle Güter, auf die das angebundene Unternehmen bieten darf

    Freies Büro

    -

    Freies Lager

    Alles außer Gussformen und Schießpulver

    Tattoostudio

    Tätowiermaschine, Cinchcable Tätowiermaschine, Tätowiernadel, Netzteil Tätowiermaschine, Fussschalter Tätowiermaschine

    Mit besten Grüßen,

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    - Director -

    Department of Commerce

  • Anna Smiles

    Hat den Titel des Themas von „Abgabenverordnung“ zu „Abgabenverordnung & Importliste“ geändert.
  • Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,



    mit sofortiger Wirkung tritt in Kraft, dass "freie Lager" kein Schießpulver, sowie Gussformen mehr Importieren dürfen.


    Mit freundlichen Grüßen,

    Mario Adams

    Department of Commerce

    Mit freundlichen Grüßen,


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    - Director -

    Department of Commerce

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